BVV-Fraktion Pankow

Unsere Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat ihre eigene Internet-Seite, auf denen Ihr aktuelle Informationen zu unseren lokalpolitischen Aktivitäten im Bezirk Pankow findet.

Homepage der BVV-Fraktion Pankow



 Medien-Echo: Berliner Woche 

30. Dezember 2019

Mehrheit der Pankower Verordneten will einen Versuch am Garbátyplatz starten

Begegnungszone am Bahnhof

Wird es in absehbarer Zeit eine Begegnungszone auf der Florastraße in Höhe Garbátyplatz geben?

Begegnungszone bedeutet, dass das Straßenland gleichberechtigt von Fußgängern, Radfahrern ÖPNV sowie Autoverkehr genutzt werden kann. Für letztere gibt es allerdings eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 20 Stundenkilometern. Als die Senatsverkehrsverwaltung 2011 geeignete Straßen für ein Pilotprojekt für Begegnungszonen in der Stadt suchte, bewarb sich auch Pankow mit der Florastraße zwischen U- und S-Bahnhof. Ausgewählt wurden für das Modellprojekt aber die Bergmannstraße in Kreuzberg und die Maaßenstraße in Schöneberg. […] Über die beiden […] Modellprojekte wird inzwischen viel gestritten.

Doch nun traut sich Pankow auf eigene Faust, das Projekt Begegnungszone am Garbátyplatz anzugehen. Auf Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Linken sowie mit Unterstützung der SPD-Fraktion beschloss die BVV, dass das Bezirksamt mittels Studie prüfen soll, ob in der Florastraße am Garbátyplatz eine Begegnungszone eingerichtet werden kann. […]

In Berlin hätten Begegnungszonen noch einen schlechten Ruf, räumt die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Cordelia Koch, ein. In der Schweiz und in Österreich seien sie hingegen schon seit Längerem etablierte Instrumente, um Geschäfts- und Wohnstraßen attraktiver zu machen, ergänzt ihre Fraktionskollegin Almuth Tharan. Als Beispiel nennt sie die Mariahilferstraße in Wien, wo dieses Konzept bestens funktioniere. Aus Sicht der Grünen eigne sich der Garbátyplatz besonders. Denn der S-Bahnhof Pankow ist einer der belebtesten Umsteigeorte im Bezirk. Gleichwohl fehle es dem Platz an Aufenthaltsqualität, so Cordelia Koch. […] GF-TP

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 Medien-Echo: Berliner Woche 

11. Mai 2019

Vorbereitende Untersuchungen für das Wohnungsbauvorhaben im Blankenburger Süden sollen bis 2021 andauern

Auf die lange Bank geschoben

Vor dem Jahre 2021 wird keine Entscheidung zur Bebauung im Blankenburger Süden fallen. Diese Mitteilung aus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen sorgt für Kritik in der Bezirks- und Landespolitik.

[…] Die Pankower Grünen fassten inzwischen auf ihrer Mitgliederversammlung einen Beschluss, mit dem sie die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu mehr Tempo bei den Planungen auffordern. Sie verlangen, dass die grundlegenden Weichenstellungen für die ursprünglich 5800 vorgesehenen Wohnungen sowie die soziale, verkehrliche und grüne Infrastruktur unverzüglich vorgenommen werden.

Almuth Tharan, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der BVV-Fraktion erklärt: „Die Senatsverwaltung darf das Projekt nicht länger auf die lange Bank schieben. Statt zügig und stringent zu planen, brachte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung das Projekt durch schlechte Kommunikation in eine Schieflage. Inzwischen ist selbst die grundsätzliche Entscheidung über den Blankenburger Süden als Standort eines neuen Stadtteils auf die Zeit nach 2021 terminiert worden. Pankow und Berlin brauchen aber dringend bezahlbaren Wohnraum und die dazu gehörenden Schulen und Kitas. Deshalb muss die Entwicklung des Gebietes endlich entschlossen vorangetrieben werden.“ GF-TP

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 Medien-Echo: Tagesspiegel-Newsletter Pankow 

11. April 2019

Kritik an Plänen für Arkenberge-Komplex

„Überdimensioniert“

Die Arkenberge sollen ein Ski- und Erlebnisgelände werden. Die neuesten Pläne für die ehemalige Mülldeponie stellten die Eigentümer auf der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses Pankow vor.

Rund um Berlins höchsten Berg wollen sie eine Matten-Ski-Halle, ein großes Bungalowdorf, Gruppenunterkünfte, einen Panorama-Aussichtspunkt auf dem Gipfel, fünf gastronomische Einrichtungen und ein Strandbad errichten. Sie erhoffen sich so täglich bis zu 2000 Besucher.

Die Pläne finden in Pankow nicht überall Anklang

Die Grünen lehnen sie als „überdimensioniert“ ab. Sie sehen insbesondere die nicht vorhandene verkehrliche Erschließung kritisch. Die vorgestellte Planung würde „einen Anschluss an die nahegelegene S-Bahn-Strecke erfordern“, so Almuth Tharan, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion. „Die Eigentümer der Fläche hätten gern einen eigenen S-Bahnhof und erwecken den Eindruck, dass sie diesen selbst errichten und betreiben würden.“

Das sei jedoch „völlig unrealistisch“, so Tharan: „Es ist gut möglich, dass die Eigentümer kalkulieren, dass Berlin schon nachgeben wird und ihnen einen S-Bahnhof baut und betreibt, wenn ihr ‚Freizeit- und Naturerlebnispark‘ erstmal steht. In Anbetracht der Herausforderung, dass neue Wohnungsbaugebiete an Schienenwege angeschlossen werden müssen, kann sich Berlin auf dieses Projekt auf keinen Fall einlassen.“ […] GF-TP

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 Medien-Echo: Berliner Abendblatt 

6. April 2019

Grüne kritisieren Senat und fordern schnellen Baubeginn in Pankow

Erneuter Wirbel um Blankenburger Süden

Es soll eines der größten künftigen Wohnungsbauprojekte werden. Im Blankenburger Süden sollen ab 2025 auf 90 Hektar rund 6.000 neue Wohnungen entstehen. Das Vorhaben sorgt seit seiner Bekanntgabe für Unmut unter den Anwohnern und Kleingartenbesitzern in Blankenburg. Erst im Februar hatte die Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr den Beginn des Beteiligungsverfahrens für eine neue Straßenbahntrasse auf ihrer Internetseite bekannt gegeben. Sie soll das neue Stadtviertel erschließen – und könnte einmal quer durch die Anlage Blankenburg mit 1.300 Parzellen führen.

[…] Erst vor wenigen Tagen zogen Anwohner und Pächter durch Mitte, um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen. Verständnis für de wachsenden Unmut der Anwohner zeigt die Grünen-Fraktion im Bezirk. Sie fordert eine schnelle Entscheidung vom Senat und kritisiert die fehlenden Kommunikation im Rahmen der Projektplanungen. „Statt zügig und stringent zu planen, brachte die Senatsverwaltung das Projekt durch schlechte Kommunikation zunächst in Schieflage, um es dann auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Inzwischen terminiert die Behörde selbst die grundsätzliche Entscheidung über den Standort Blankenburger Süden auf die Zeit nach 2021“, ärgert sich die statdentwicklungspolitische Sprecherin Almuth Tharan. Berlin und Pankow bräuchten dringend neuen und vor allem bezahlbaren Wohnraum. GF-TP

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 Medien-Echo: Tagesspiegel-Newsletter Pankow 

4. April 2019

„Blankenburger Süden“

Entscheidung erst 2021

Das Abgeordnetenhaus wird frühestens 2021 entscheiden, ob und was im „Blankenburger Süden“ gebaut wird. […] Seit dem Debakel vor einem Jahr, als aus den vorher kommunizierten etwa 5.800 Wohnungen plötzlich knapp 10.000 wurden, hörte man nicht mehr viel von Berlins größtem Bauprojekt. Ganz heimlich, still und leise hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zwischendurch aber den neuen Ablaufplan auf die Website gestellt. Bis Ende 2019 soll […] die „Entwicklungsalternative D“ erarbeitet werden – die soll nur noch knapp 6000 Wohnungen auf der Ackerfläche beinhalten.

[…] Also soll frühestens 2021 das Abgeordetenhaus entscheiden, ob und wie gebaut wird – zuletzt war das noch für 2019 angedacht. Wenn es grünes Licht gibt, stehen ein „städtebaulicher Wettbewerb“ und eine „verbindliche Bauleitplanung“ an. Ursprünglich war der Baustart 2025 vorgesehen – bei dem nun zwei Jahre nach hinten geschobenen Zeitplan dürften sich aber vermutlich nicht vor 2027 die ersten Kräne drehen.

Die Pankower Grünen kritisieren das. Per Beschluss der Mitgliederversammlung fordert man mehr Tempo und einen früheren Baubeginn von der Senatsverwaltung. Die dürfe das Projekt „nicht länger auf die lange Bank schieben“, erklärt Almuth Tharan. Die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion rechnet sogar noch mit weiteren Verzögerungen, weil 2021 Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahlen stattfinden, „was bei kontroversen Themen erfahrungsgemäß eher bremst“. GF-TP

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 Pressemitteilung 

29. März 2019

Beschluss der Mitgliederversammlung

Pankower Bündnisgrüne fordern schnellen Baubeginn im Blankenburger Süden

Die Mitgliederbasis von Bündnis 90/Die Grünen Pankow fordert mit einem Beschluss auf ihrer Mitgliederversammlung von der Senatsverwaltung für Wohnen mehr Tempo beim Bauprojekt Blankenburger Süden. Seit 2017 haben mehrere Bürgerbeteiligungsveranstaltungen zum Projekt stattgefunden, auf denen immer ca. 5.800 Wohnungen auf den Acker- und Wiesenflächen im Blankenburger Süden als Planungsrahmen kommuniziert wurden.

Anfang März 2018 war eine erste große öffentliche Veranstaltung in der Festen Scheune Buch, auf der die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung unerwartet 10.000 Wohnungen auf einem um die Erholungsanlage Blankenburg und weitere kleinere Flächen erweiterten Gebiet angekündigte. Dies rief starken Unmut hervor rund führte zu einer weiteren Verzögerung des Bauvorhabens. Für die Bündnisgrünen in Pankow ist dies nicht hinnehmbar. Sie fordern daher, dass die grundlegenden Weichenstellungen für den Baubeginn der ursprünglich 5.800 anvisierten Wohnungen sowie der sozialen, verkehrlichen und grünen Infrastruktur unverzüglich vorgenommen werden.

Almuth Tharan, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion und Mitinitiatorin des Antrags erklärt: „Die Senatsverwaltung darf das Projekt nicht länger auf die lange Bank schieben. Statt zügig und stringent zu planen, brachte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung das Projekt durch schlechte Kommunikation in Schieflage. Inzwischen ist selbst die grundsätzliche Entscheidung über den Blankenburger Süden als Standort eines neuen Stadtteils auf die Zeit nach 2021 terminiert worden. Pankow und Berlin brauchen aber dringend bezahlbaren Wohnraum und die dazu gehörenden Schulen und Kitas. Deshalb muss die Entwicklung des Gebietes endlich entschlossen vorangetrieben werden!“

Der vollständige Antrag als PDF-Dokument


 Medien-Echo: Berliner Woche 

24. März 2019

Wie weiter an der Neumannstraße?

Das Bezirksamt soll beim weiteren Ausbau der Neumannstraße zwischen Arnold-Zweig- und Granitzstraße dafür sorgen, dass auf der Fahrbahn ein durchgehender Radstreifen entsteht. Diesen Antrag stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV.

Weiterhin müsse der Mittelstreifen zwischen Binz- und Kissingenstraße attraktiver gestaltet werden. Und an der Grundschule Wolkenstein und am Rosa-Luxemburg-Gymnasium sollten die Überquerungsmöglichkeiten für Fußgänger verbessert werden. Die Verordneten beschlossen, sich demnächst im Verkehrsausschuss mit diesen Themen zu befassen. GF-TP

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 Medien-Echo: Berliner Woche 

19. Februar 2019

Gudvanger Straße: Bundesregierung sieht eine Chance für eine temporäre Spielstraße

Rechtsamt prüft weiter

Wird das Projekt temporäre Spielstraße auf der Gudvanger Straße in diesem Jahr doch noch einmal in Angriff genommen?

Das lässt sich jedenfalls nach der Beantwortung einer Anfrage des Verordneten Dennis Probst (Bündnis 90/Die Grünen) an das Bezirksamt vermuten. Die Bundesregierung hatte festgestellt, dass sie die Anordnung temporärer Spielstraßen nach geltender Rechtslage für möglich erachte. Eine ergänzende gesetzliche Klarstellung, zum Beispiel durch eine Änderung der Straßenverkehrsordnung, sei dafür nicht erforderlich. Diese Aussage werde derzeit durch das Pankower Rechtsamt geprüft, erklärt Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen). Verläuft diese Prüfung positiv, dann könnte es vielleicht doch noch eine erste temporäre Spielstraße in Pankow geben. Um sie gibt es seit dreieinhalb Jahren einen Rechtsstreit. 

Die Gudvanger Straße wurde am 26. Mai 2015 erstmals in einem kleinen Abschnitt für Autos gesperrt, um sie als Spielstraße nutzen zu können. Danach sollten Kinder jeden Dienstag einige Stunden dort spielen dürfen. Anwohner klagten mit Erfolg dagegen. Das Vorhaben wurde auf Eis gelegt. Danach bemühte sich der Bezirk, alles nach den Vorgaben des Gerichts auf eine solide Rechtsgrundlage zu stellen. 2016 gab es einen neuen Anlauf. Die Spielstraße sollte als Veranstaltung des Jugendamtes an nur noch fünf Tage im Jahr stattfinden. Aber auch dagegen klagten Anwohner. Deshalb strebte das Bezirksamt eine Grundsatzentscheidung an. […] GF-TP

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 Medien-Echo: Tagesspiegel-Newletter Pankow 

7. Februar 2019

Pankower Tor

Es regt sich Widerstand gegen das „Pankower Tor“

Berlins Grüne und Anwohnerinitiativen kritisieren die intransparente „Geheimvereinbarung“ von Bezirk, Land und Investor und fordern eine offene Debatte über die Ziele für das geplante Baugebiet.

Dabei sollte es doch nun ganz schnell gehen. Über das „Pankower Tor“ und die möglichen Koordinaten wird seit fast einem Jahrzehnt gestritten. Der Möbel-Unternehmer Kurt Krieger hatte das Gelände des Rangierbahnhofs Pankow-Heinersdorf 2009 gekauft. Am Ende zog Pankows Bürgermeister Sören Benn das Verfahren an sich und arbeitete gemeinsam mit Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (beide Linkspartei) und Krieger eine sogenannte Grundsatzvereinbarung aus. Die sieht vor, dass das neue Quartier 2000 Wohnungen, ein Einkaufszentrum, einen Möbelmarkt und eine Grundschule bekommen soll. Nach Kriegers Wunsch soll ab 2021 gebaut werden.

Doch damit sind noch immer nicht alle einverstanden. Die Grünen sehen „zu große Zugeständnisse der anderen Fraktionen an Herrn Krieger“. Insbesondere Linke und SPD in Pankow würden „weit über das erforderliche Maß hinaus die Interessen des Eigentümers“ unterstützen, so Cordelia Koch, die Vorsitzende der Pankower Grünen-Fraktion. Es sei „für uns erstaunlich“, dass Krieger „mitten in der Stadt“ Möbelmärkte und Einkaufszentren bauen dürfe, wohingegen andere Investoren „nicht so freundlich behandelt“ würden. Wegen der Streitfrage „Pankower Tor“ ist der Frieden in der Bezirkszählgemeinschaft ernsthaft bedroht.

Auch auf Landesebene gehen die Grünen auf Abstand zum „Pankower Tor“. Die grüne Stadtentwicklungssprecherin im Abgeordnetenhaus, Daniela Billig, kritisiert, man lasse sich von Krieger als „besonderem Hardliner seiner eigenen Verwertungsinteressen“ über den Tisch ziehen. Er habe kein Interesse an den Bedürfnissen der Anwohner. „Ein sinnvoll geplantes, lebendiges Quartier, in dem Einkaufen, Wohnen, Kultur und Verwaltung eine Symbiose bilden, passt nicht in Kriegers Bild der altmodischen Einkaufskiste.“ […] GF-TP

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 Medien-Echo: Berliner Morgenpost 

19. Dezember 2018

Mini-Häuser in Pankow

Wie „Little Homes“ Obdachlosen die Angst vorm Wohnen nehmen

Ein Kölner Verein baute bisher 16 Buden für Berliner Wohnungslose. Jetzt fand der erste von ihnen in Pankow eine richtige Bleibe.

An einem zugigen Dezembertag fällt die Tür zum letzten Mal ins Schloss. Und Henry, ein stämmiger, glatzköpfiger Mann mit roter Nase, nimmt Abschied von einer Bude, die er bis eben sein Zuhause nannte. Hinter ihm liegen fast zwei Jahre in einem „Little Home.“ Sein erstes Dach über dem Kopf nach fünf Jahren auf der Straße. Die Bude auf Rädern gehörte mit ihren drei baugleichen Nachbarhütten unter der Autobahnbrücke am S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf zu den ersten Behausungen dieser Art in Berlin. GF-TP   Mehr »


 Fraktions-Newsletter 

31. November 2018

Gastbeitrag von Vollrad Kuhn (Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste)

Urbanes Stadtgebiet auf dem ehemaligen Güterbahnhof Pankow

Am 25.04.2018 unterzeichneten Herr Krieger (Eigentümerin der Flächen von ca. 37 ha ist die Krieger Handel SE), Senatorin Katrin Lompscher (für die Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Wohnen) und Bezirksbürgermeister Sören Benn (für das Bezirksamt Pankow) eine Grundsatzvereinbarung zur Entwicklung des Rangierbahnhofs Pankow.

Vorausgegangen war ein jahrelanger oft konfliktreicher Abstimmungsprozess, der dann Ende 2017 in die Verhandlungen zu einer konkreten Absichtserklärung mündete, die nun vorliegt. GF-TP   Mehr »


 Medien-Echo: Berliner Woche 

13. November 2018

Haltestelle umbenennen

Prenzlauer Berg. Die Haltestelle Knaackstraße der Straßenbahnlinie M2 sollte wieder in Immanuelkirchstraße umbenannt werden oder zumindest Immanuelkirche/Knaackstraße heißen. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der BVG einsetzen, beantragt die grüne Verordnete Christiane Heydenreich. Die Haltestelle hieß viele Jahre lang „Immanuelkirchstraße“, ehe sie zu DDR-Zeiten in „Knaackstraße“ umbenannt wurde. Möglicherweise habe man seinerzeit keine Haltestelle dulden wollen, die nach einer Kirche benannt sei, mutmaßt die Verordnete. Doch in diesem Jahr feiert die Immanuelkirche ihren 125. Geburtstag. Und die Haltestelle liegt unmittelbar vor ihrem Portal. Deshalb sollte der Name der Haltestelle wieder auf die Immanuelkirche hinweisen, so Christiane Heydenreich. Der Verkehrsausschuss der BVV wird sich demnächst mit diesem Antrag befassen. GF-TP

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 Medien-Echo: Berliner Woche 

11. November 2018

Sachstand zum Pankower Tor wird den Bürgern vorgestellt

Lieber am Bahnhof als auf der Aue bauen

Welche Perspektiven haben die Elisabeth-Aue und der frühere Rangier- und Güterbahnhof Pankow? Diese Fragen stand im Mittelpunkt einer „Tour de Pankow“. Veranstaltet wurde sie von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV).

Neben Antje Kapek, der Bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus, nahmen auch Martin Aarts, der langjährige Leiter der Stadtplanung Rotterdam, und Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/ Die Grünen) teil.

Sowohl die Elisabeth-Aue als auch der einstige Rangier- und Güterbahnhof sind seit Jahren als neue Stadtquartiere im Gespräch. An letzterem wird eifrig weiter geplant, damit dort bald das „Pankower Tor“ entsteht. Die Planungen für die Elisabeth-Aue sind indes auf Eis gelegt. Der frühere SPD-CDU-Senat wollte dort bis zu 5000 Wohnungen bauen. Aber die neue Rot-Rot-Grüne Landesregierung stoppte die Planungen. […]

Wohnungsbau auf Elisabeth-Aue hält auch Martin Aarts, einer der renommiertesten Stadtplaner Europas, für fehl am Platze. […] Stattdessen solle man dort Wohnungen bauen, wo die Erschließung einfacher ist, meint der Stadtplaner. Und zwar auf der Fläche des einstige Rangier- und Güterbahnhofs. […]

Investor Krieger plant auf der Fläche ein Möbelhaus und einen Fachmarkt sowie 1500 Wohnungen. Außerdem soll sich Einzelhandel ansiedeln. Nach Meinung der Bündnisgrünen sind auf der Fläche aber mehr als die bisher vorgesehenen 1500 Wohnungen möglich. Man brauche sich bei der Planung nur an der Höhe der Häuser im Kissingenviertel orientieren. Dann könnten nach Schätzungen der Bündnisgrünen sogar 2000 Wohnungen gebaut werden.

„Wir dürfen hier keine Flächen verschwenden“, so Cordelia Koch, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der BVV. Deshalb schlägt sie vor: „Man könnte auf den als Flachbau geplanten Fachmarkt gleich noch ein paar Stockwerke draufsetzen, um die Fläche effektiv zu nutzen. So würde ein Hochhaus entstehen, in das zum Beispiel ein Hotel einziehen könnte.“ GF-TP

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 Medien-Echo: Berliner Woche 

8. November 2018

Lastenräder einfach ausleihen

Lichtenberg und Spandau machen bereits beim Modellprojekt „fLotte Kommunal“ mit. Nun soll auch Pankow sich daran beteiligen. Das beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. In diesem Modellprojekt in Kooperation mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) werden kostenfrei Lastenräder zum Ausleihen angeboten. Diese stehen unter anderem an Bibliotheken, Stadtteilzentren oder Museen. Damit könnte der Autoverkehr in den Kiezen reduziert werden. Finanziert wird das Projekt aus Mitteln des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms 2030 des Senats. Das Bezirksamt soll nun zunächst prüfen, ob auch Pankow Fördermittel bekommen kann. Nach Diskussion des Antrags im Verkehrsausschuss gab es Zustimmung von den Verordneten, sodass er voraussichtlich auf der nächsten BVV-Sitzung am 28. November beschlossen wird. GF-TP

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 Medien-Echo: Berliner Morgenpost 

26. Oktober 2018

Städtebau

Ein Hochhaus für das Pankower Tor

Bei ihrer „Tour de Pankow“ fordern die Grünen Visionen für das Quartier mit 2000 Wohnungen. Die Elisabeth-Aue soll ein Acker bleiben.

Hier der Güterbahnhof Pankow, das urbane Neubauviertel von morgen, dort die Elisabeth-Aue in Blankenfelde, ein weites Feld für Landwirtschaft und Erholung. Pankow ist mit mehr als 400.000 Einwohnern jetzt schon der einwohnerstärkste, vielleicht auch der vielseitigste unter den Berliner Bezirken. Und die Grünen suchen hier die Balance zwischen dem wachsendem Wunsch nach neuen Wohnungen und freien Wiesen.

Mitten in den Herbstferien haben sie bei einer „Tour de Pankow“ mit ihrer Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek neue, zum Teil überraschende Forderungen aufgestellt. Sie betreffen vor allem das aktuellste der großen Wohnungsbauprojekte im Bezirk: Das Pankower Tor auf der Güterbahnhof-Brache an der Granitz-Straße, wo der Investor Kurt Krieger 2000 Wohnungen, zwei neue Möbelmärkte und eine Schule errichten möchte.

Wichtiges Vorhaben zur Bekämpfung der Wohnungsnot

„Wir wünschen uns ein Hochhaus auf dem Dach des Sconto-Markts“, sagte nun die Fraktionsvorsitzende in der Bezirksverordnetenversammlung, Cordelia Koch. Und Antje Kapek setzte mit Blick auf die platzraubende Bauweise hinzu: „Wenn wir solch einen Möbelmarkt akzeptieren, dann nur mit einer sinnvollen Nutzung auf dem Dach.“ Seit Jahren schon ärgert es die Grünen, dass Krieger die zwei neuen Märkte am Pankower Tor neben den Wohnhäusern in Szene setzen will. Das haben der Senat, der Bezirk und der Investor im Frühling bereits in der Absichtserklärung zum Bau der 2000 Wohnungen schriftlich festgehalten. […]

Bezirksamt soll zur Not das Baurecht verweigern

Aber die Pankower Grünen sind mit der Vereinbarung unzufrieden. Sie halten die Verkehrsbelastung im neuen Stadtviertel am Bahnhof Pankow-Heinersdorf für zu hoch. Die neuen Möbelmärkte stehen laut Cordelia Koch im Widerspruch zu einem lebendigen, urbanen Stadtquartier. Schon im August wollte der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar mit Krieger über eine Weiterentwicklung der Absichtserklärung diskutieren. Doch als das Programm bekannt gegeben wurde, sagte der Gast kurzfristig ab. Dem Vernehmen nach war die Veranstaltung zu kritisch konzipiert.

Jetzt verfolgen die Grünen eine neue Strategie. Statt mit dem Investor öffentlich zu streiten, präsentieren sie die neue Idee. GF-TP   Mehr »


 Medien-Echo: Berliner Zeitung 

24. Oktober 2018

Elisabeth-Aue in Pankow soll Freifläche bleiben

Traktoren statt Bagger

Mittwoch, 10 Uhr. Über dem weiten Feld der Elisabeth-Aue in Pankow strahlt die Sonne am blauen Himmel. Dann rollt ein Traktor auf das Areal. Am Steuer sitzt Landwirt Michael Neuendorf, daneben Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek. Ihr Auftritt ist ein politisches Statement der Grünen – für den Erhalt der Aue als Freifläche.

In Pankow entstünden an anderer Stelle sehr viele neue Stadtquartiere, sagt Kapek, deswegen sollte als Ausgleich die Elisabeth-Aue unbebaut bleiben. „Wir haben hier einen wundervollen Acker“, sagt Kapek. „Wir finden, dieser Acker sollte auch weiterhin landwirtschaftlich genutzt werden.“ Die Elisabeth-Aue sollte allerdings nicht großflächig von einem einzigen Betrieb, sondern kleinbäuerlich genutzt werden – durch biologisch produzierende Betriebe.

Vorteile und Nachteile des Baugrunds

In der Debatte um die künftige Nutzung des Areals gehen die Grünen damit in die Offensive. Unter der vorherigen rot-schwarzen Koalition war noch geplant worden, etwa 5000 Wohnungen auf dem etwa 70 Hektar großen Gebiet zu errichten. Zwar verständigten sich SPD, Linke und Grüne im Koalitionsvertrag darauf, die Bebauungspläne nicht weiter zu verfolgen – aber dies gilt nur für diese Legislaturperiode. Was danach kommt, ist offen. […]

Nach Plänen der Grünen soll die Elisabeth-Aue ein Teil eines größeren innerstädtischen Natur- und Naherholungsgebiets in Nord-Pankow werden.

Die Pankower Bezirksverordnete Cordelia Koch sagt, es gebe kleinbäuerliche Landwirte, die dort gern Flächen bewirtschaften würden, dies aber nicht können. Einer davon ist Michael Neuendorf. „Ackerbau und Weidewirtschaft“ könne er sich auf dem Areal vorstellen, sagt er. Ziel sei es, die Nutzungsvielfalt zu erhöhen. Im Moment werde hauptsächlich Getreide angebaut. Denkbar wäre, dass hier künftig auch Schafe grasen. Es könnten überdies Wanderwege angelegt werden, auf denen sich die Tierwelt beobachten lasse: etwa Störche oder Kraniche. GF-TP

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 Pressemitteilung 

11. Oktober 2018

BVV-Antrag der Bezirksfraktion

Öffentliche Gebäude flexibel denken: Schulgebäude für vielfältige Nutzungen planen und bauen

Es ist allgemein bekannt, dass Berlins Bezirke ein Problem mit immer knapper werdenden Flächen für die öffentliche Infrastruktur haben. Um auf kreative, flexible und zeitgerechte Lösungsmöglichkeiten hinzuwirken, startet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow einen ersten Aufschlag beim Neubau von Schulgebäuden. Die Forderung des Antrags zur kommenden BVV-Sitzung ist es, zukünftig bei allen Pankower Schulneubauten und -sanierungen vielfältige Nutzungsmöglichkeiten des Gebäudes mit zu planen. Hamburg setzt ein flexibles Raumkonzept in Schulen bereits erfolgreich um, warum sollte das nicht auch in Berlin funktionieren?

Karsten Dirk Gloger, Sprecher für Kinder- und Jugendpolitik und Initiator des Antrags, erklärt: „Wir wollen mit dem Antrag vor allem dem Flächenproblem des Bezirks Pankow begegnen. Zahlreiche Vereine und Initiativen, Kulturschaffende, Anwohner*innen, sowie die bezirkliche Volkshochschule suchen händeringend nach geeigneten Räumlichkeiten. In einer sich verdichtenden Stadt können wir es uns nicht länger leisten, große Gebäude zu planen und zu bauen, die in den Abendstunden und an den Wochenenden ungenutzt leer stehen. Schulen müssen sich als lebendige Lehr- und Lernorte ins Stadtquartier öffnen. Den Schulen bieten sich dadurch neue Möglichkeiten der Kooperationen mit Nachbar*innen, mit Vereinen, mit Initiativen, mit Künstler*innen und vielen mehr.“

Der Antrag wird in der BVV-Tagung am 17. Oktober zur Abstimmung gestellt.

Vollständiger Antragstext

Weitere Informationen und Beispiele zur Umsetzung des Hamburger Raumkonzeptes:

http://www.bgz-suederelbe.de/was-ist-das-bgz/

Hier klicken, um den Inhalt von tzw.hamburg.de anzuzeigen

 Medien-Echo: Berliner Morgenpost 

10. Oktober 2018

Schwerlastverkehr

Lastwagen rumpeln Tag und Nacht über die Wackenbergstraße

Eine neue Bürgerinitiative fordert Maßnahmen gegen den Schwerlastverkehr auf der engen Zufahrt zum Gewerbegebiet in Niederschönhausen.

[…]

Grüne fordern die Sanierung der Wackenbergstraße

Schon mehrfach protestierten die Anwohner, dass Werkstätten und Abfallunternehmen in geringer Entfernung von 15 bis 60 Metern von den angrenzenden Wohnhäusern heimisch wurden. Bei einer früheren Beschwerde entgegnete das Bezirksamt, die Wackenbergstraße sei uneingeschränkt dem Straßenverkehr gewidmet und dadurch für alle Fahrzeuge freigegeben.

Nun verweist das Bezirksamt aber darauf, dass ein Bebauungsplanverfahren in Arbeit ist, mit dem Ziel die Anwohner vor dem Verkehrslärm zu schützen. Auf Initiative der Grünen und deren Sprecherin Christiane Heydenreich werden sich die Pankower Bezirksverordneten außerdem mit zwei Anträgen befassen. https://gruene-fraktion-pankow.de/ueber-uns/christiane-heydenreich/

Zum einen soll das Bezirksamt die Sanierung der Wackenbergstraße einleiten, zum anderen ein Verkehrskonzept für Niederschönhausen entwickeln und umsetzen. Ob sich für diese Vorschläge eine Mehrheit findet und welche kurzfristigen Verbesserungen eingeleitet werden können, wird sich in Kürze im Verkehrsausschuss entscheiden. GF-TP

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 Medien-Echo: Prenzlberger Stimme 

25. September 2018

Parking Day in Prenzlauer Berg

Der Parking Day, weiß Wikipedia zu berichten, ist ein seit 2005 international jährlich begangener Aktionstag zur Re-Urbanisierung von Innenstädten: In der Regel am dritten Freitag des Septembers werden Parkplätze im öffentlichen Straßenraum modellhaft kurzfristig umgewidmet und einer anderen Nutzung (…) zugeführt.

2009 beispielsweise wurde der Times Square, der größte Verkehrsknoten New York Citys, teilweise in eine Fußgängerzone umfunktioniert: die als kurzfristige Aktion gedachte Initiative fand soviel Anklang, dass ein Teil des Times Squares dauerhaft umgewandelt wurde.

Ach ja, der Times Square… . Als vor drei Jahren der damalige Verkehrsstaatsekretär Christian Gaebler (SPD) den Umgestalter des Times Square, den dänischen Architekten Jan Gehl, nach Berlin einlud, um unter anderem eine Vision über die Zukunft der der Schönhauser Allee zu entwickeln, war die Euphorie so groß, dass einige gar schon von der Schönhauser als dem „Berliner Times Square“ träumten.

Übrig geblieben sind ein paar „Parklets“, die erst vor zwei Jahren. Dann vor einem Jahr, dann im Frühjahr dieses Jahre und nun – vielleicht, möglicherweise und unter Umständen – im Oktober aufgebaut werden sollen.

Um nun überhaupt ein wirklich sichtbares Ergebnis zur Verbesserung der Situation von Radfahrern und Fußgängern an dieser hochfrequentierten Straße zu erreichen, haben die Bündnisgrünen in der Pankower BVV einen Antrag durchgebracht, in dem gefordert wird, wenigsten die Parkspur zwischen der Wichert- und der Stargarder Straße in einen den heutigen Ansprüchen des Fahrradverkehrs genügenden Radweg umzuwandeln.

Um dem ein bisschen Nachdruck zu verleihen, hatte der grüne Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar angekündigt, zum Parkingday Parkplätze auf diesem Teilstück der Allee zu „besetzen“. Doch am Freitagmorgen, musste man schon sehr genau hinschauen, um die „besetzte“ Stelle zu entdecken. Denn um etwas zu besetzen, muss es erst einmal vorhanden sein. Und da er nicht mit einem Kranwagen vorbeikam, um ein paar parkende Autos umzusetzen, musste er mit einer Miniparklücke nahe der Stargarder Straße vorlieb nehmen.

Der Polizei war selbst das zuviel. Der Stand war noch nicht einmal aufgebaut, forderten zufällig vorbeikommenden Beamte dessen Abbau. Also meldete der Jurist Gelbhaar umgehend bei der zuständigen Polizeidienststelle eine „Spontandemonstration“ an und konnte so bis zum Mittag unbehelligt die drei Quadratmeter Parkplatz „besetzt“ halten. GF-TP

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 Medien-Echo: Berliner Woche 

24. September 2018

Verordnete regen eine Neuordnung des Straßenraums auf der Schönhauser Allee an

Radweg statt Parkspur

Fahrradfahren auf der Schönhauer Allee: Das verlangt den Radfahrern sehr viel Aufmerksamkeit ab. Damit ihnen das Radeln zumindest ein wenig erleichtert wird, fassten die Pankower Verordneten einen weitreichenden Beschluss.

Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsverkehrsverwaltung dafür einsetzen, dass der bisherige Radweg zwischen Stargarder und Wichertstraße auf die bisherige Parkspur der Schönhauser Allee verlegt wird. Der bisherige Radweg soll indes dem Gehweg zugeschlagen werden.

Mit der Umgestaltung sollen eine geschützte, durchgängige und extrabreite Radverkehrsanlage sowie ein verbreiterter Gehweg entstehen, erklärt Karsten Dirk Gloger von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Mit diesen solle dem rasant steigenden Rad- und Fußgängerverkehr und der erforderlichen Erhöhung der Verkehrssicherheit Rechnung getragen werden. Denn täglich gibt es auf dem engen Radweg riskante Überholmanöver. Und immer wieder öffnen sich plötzlich Autotüren in Richtung Radweg.

Dass sich in puncto Radweg auf der Schönhauser Allee etwas tun muss, darin sind sich alle Verantwortlichen einig. Das Fahrrad ist, wenn man sich den Verkehr auf dieser Magistrale anschaut, offenbar das wichtigste Verkehrsmittel. Vor allem in den Morgen- und Abendstunden fahren Hunderte Radfahrer dicht an dicht auf der Schönhauser.

Nicht nur die schiere Masse an Radfahrern auf engstem Raum birgt viele Gefahren, auch der Verlauf des Radweges. Als die Allee zuletzt Anfang der 1990er-Jahre umgebaut wurde, waren die Vorstellungen von einem sicheren Radweg noch völlig andere. So würde 2018 niemand mehr einen Radweg mit Gehwegplatten bauen oder ihn hinter den Wartehäuschen der Straßenbahn entlang führen. […]

Die Umsetzung dieses Beschlusses sehen die Verordneten als einen Einstieg für die Umgestaltung der gesamten Allee zwischen Bornholmer und Eberswalder Straße. GF-TP

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 Pressemitteilung 

21. September 2018

Bündnisgrüne Pankow konkretisieren ihre Vorstellung zum Rangierbahnhof Pankow

Für ein lebendiges Quartier auf der Brache

Nachdem der Investor Kurt Krieger die Zusage zu einer öffentlichen Diskussion über die zukünftige Entwicklung Anfang September kurzfristig wieder abgesagt hatte, konkretisierten die Bündnisgrünen in einer Mitgliederversammlung am 4. September ihre Vorstellungen zu dem ehemaligen Gelände des Rangierbahnhofes Pankow und beschlossen ihre Ergebnisse am 18. September 2018.

Geht es nach ihnen, so entsteht auf der Fläche ein urbanes, lebendiges Stadtquartier mit zwei Schulen, Wohngebäuden mit Geschäften im Erd- und ersten Obergeschoss sowie eine Weiterführung des „Grünen Bandes“. Selbstverständlich soll der Rundlokschuppen erhalten und entwickelt werden. Außerdem wollen sie auf und um den von Krieger gewünschten Möbelmarkt nahe dem S-Bahnhof Heinersdorf weiteres Gewerbe, Wohnungen und Freitzeitnutzungen zulassen, um auch an dieser Stelle ein lebendiges Quartier zu garantieren. Denkbar wären Atelierflächen, ein Kletterfelsen oder Sportflächen für die Schule auf dem Dach.

Hier findet sich der vollständige Beschluss.

Jens Haustein, Kreisvorsitzender: „Die Brachfläche und auch der Rundlokschuppen bieten hervorragende Entwicklungsmöglichkeiten für Einkauf, Wohnen, Grünflächen und Freizeit, in die auch die Umgebung eingebunden wird und profitiert. Herr Krieger muss sich jetzt klar werden was er möchte, damit die Entwicklung endlich voran geht.“

Dr. Cordelia Koch, Fraktionsvorsitzende: „Wir wünschen uns eine Entwicklung des Geländes im Sinne aller Pankowerinnen und Pankower. So wäre es möglich, dass das Land Berlin auf ein Entwicklungsgebiet an dieser Stelle verzichtet. Schaffen wir ein urbanes, lebendiges Quartier auf das der Bezirk und nicht zuletzt Herr Krieger noch in Jahrzehnten stolz sein können!“ GF-TP

 Medien-Echo: Berliner Morgenpost 

16. September 2018

Radweg statt Parkstreifen

Parkplätze an der Schönhauser Allee sollen verschwinden

Es gibt einen neuer Plan zur Rettung des Verkehrswende-Projekts in Prenzlauer Berg. Die CDU und der ADAC üben aber Kritik

Auf schmalen Wegen drängen sich täglich Tausende Radfahrer auf der Schönhauser Allee, quälen sich hinauf und hinab. Väter mit Lastenrädern neben Frauen auf Citybikes und Studenten auf Rennflitzern – dieses Durcheinander auf engstem Raum ist Alltag. Im August wurde klar: An dem Ist-Zustand wird sich so bald nichts ändern. Und das, obwohl ein Umbau der Schönhauser Allee zugunsten von Radfahrern als Paradeprojekt der rot-rot-grünen Landesregierung galt.

Doch bei den Voruntersuchungen mit einem Planungsbüro stellte die Senatsverwaltung für Verkehr fest: Einen der beiden Fahrstreifen der Schönhauser Allee in Richtung Pankow als breiten Radweg auszuweisen und den motorisierten Verkehr auf eine einzige Fahrspur zu beschränken, hätte gravierende Folgen. Selbst auf dem kurzen Abschnitt zwischen Stargarder und Wichertstraße könnte die Verengung auf eine Pkw-Fahrbahn, die sich Autos dann auch noch mit der Straßenbahn teilen müssten, zum Verkehrskollaps führen. […]

Nach dieser Vollbremsung folgt jetzt ein neuer Anlauf. Statt den fahrenden Autos Raum wegzunehmen, sollen die Verkehrsbehörden die Möglichkeit prüfen, alle Parkplätze am Rand der Schönhauser Allee zu streichen – zunächst zwischen Stargarder und Wichertstraße in Fahrtrichtung Norden. So haben es die Bezirksverordneten in Pankow mit den Stimmen der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft beschlossen. Der gewonnene Platz käme dann den Radfahrern zugute. […]

„Mit dieser Umgestaltung sollen eine geschützte, durchgängige und extrabreite Radverkehrsanlage und ein verbreiterter Gehweg entstehen, mit denen dem rasant steigenden Rad- und Fußverkehr Rechnung getragen wird“, heißt es im Antragstext der Pankower Grünen. […] „Radfahren ist ein gefährliches Abenteuer, das momentan zu viele mit Leben bezahlen“, mahnt Dirk Gloger von den Grünen zur Eile. GF-TP

Zum kompletten Artikel in der Berliner Morgenpost